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Unfallversicherung

Urteil der 2. Kammer vom 04. Mai 2011 - S 2 U 122/07

Zur Rechtmäßigkeit einer Rentenherabsetzung bei asbestbedingten Krebserkrankungen (hier: Lungenkrebs) nach Ablauf von fünf Jahren nach § 48 SGB X.
Urteil vom 04. Mai 2011 (pdf, 57.9 KB)

Urteil der 2. Kammer vom 04. Mai 2011- S 2 U 11/08

1. Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs eines Krankenhauses gegen einen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung auf Begleichung einer Rechnung für eine stationäre Operation, wenn diese ursprünglich als ambulante Operation vorgesehen war und zur Begründung für eine stationäre Aufnahme vorgetragen wird, die häusliche Versorgung des Patienten sei im konkreten Fall nicht gesichert gewesen.

2. Insbesondere: Zur Erforderlichkeit von Aufwendungen eines Krankenhauses im Sinne einer öffentlich-rechtlichen Geschäftsführung ohne Auftrag (§ 683 BGB).
Urteil vom 04. Mai 2011 (pdf, 120.1 KB)

Urteil der 5. Kammer vom 16. April 2009 - S 5 U 114/06

1. Ein Unfall im Sinne des Unfallversicherungsrechts ist ein zeitlich begrenzter, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt. Diese Definition dient der Abgrenzung zu Gesundheitsschäden aufgrund von inneren Ursachen sowie zu vorsätzlichen Selbstschädigung.
2. Für die Zusammenhangsbeurteilung gilt die im Unfallversicherungsrecht maßgebende Kausalitätslehre der wesentlichen Bedingung. Ursachen im Rechtssinne sind danach diejenigen Bedingungen, die wegen ihrer besonderen Beziehungen zum Erfolg an dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben.
3 .Wenn Erkrankungen unfallunabhängig entstanden sind und damit weder durch den Unfall verursacht noch verschlimmert wurden, kann wegen ihnen keine Rente gewährt werden.
Urteil vom 16. April 2009 (pdf, 51.4 KB)

Urteil der 5. Kammer vom 16. April 2009 - S 5 U 87/06

Eine Rente wegen der Berufskrankheit 4103 (Asbeststaublungenerkrankung oder durch Asbeststaub verursachte Erkrankung der Pleura) kann nicht gezahlt werden, wenn bereits im Zeitpunkt des Versicherungsfalles völlige Erwerbsunfähigkeit vorgelegen hat.
Urteil vom 16. April 2009 (pdf, 54.5 KB)

Urteil der 2. Kammer vom 16. April 2009 - S 2 U 22/06

Zur Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Berufskrankheit Nr. 2301 (Lärmschwerhörigkeit)
Urteil vom 16. April 2009 (pdf, 52.6 KB)