Sie sind hier:
  • Sozialgericht Bremen gelingt Abbau von Aktenbergen

Pressemitteilung des Sozialgerichts Bremen vom 08.06.2016

Das Sozialgericht Bremen veröffentlicht seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2015

Das Sozialgericht Bremen hat – wie zuletzt 2012 - einen Geschäftsbericht veröffentlicht (verfügbar auf: "www.sozialgericht-bremen.de"). Dieser verdeutlicht, dass es dem Gericht erstmals seit 2011 wieder gelungen ist, den Aktenbestand zu reduzieren. Waren Ende 2014 noch insgesamt 5.438 Verfahren anhängig, reduzierte sich deren Zahl bis Ende 2015 auf 5.204 Verfahren. Der Bestandsabbau erfolgte trotz einer weiterhin überdurchschnittlichen Arbeitsbelastung des Sozialgerichts. Allein auf Verfahren nach dem Sozialgesetzbuch II ("Hartz IV") entfielen 50% der eingegangenen Verfahren. Zwar gingen die Eingänge insgesamt von 4.766 (2014) auf 4.371 Verfahren (2015) zurück. Allerdings bewegt sich dieser Wert immer noch etwa auf dem Niveau des Jahres 2009, in dem das Sozialgericht Bremen für Verfahren nach dem Sozialgesetzbuch II zuständig wurde.
Der Bestandsabbau gelang trotz eines hohen Anteils von Eilverfahren an den eingehenden Verfahren von 28,46 %. Damit lag dieser noch über dem Wert von 2014 (24,99 %) und machte mehr als ein Viertel aller Eingänge aus. Zum Vergleich: Bei den niedersächsischen Sozialgerichten beträgt die Eilverfahrensquote weniger als ein Siebtel (13,5 %) der Verfahren. Der Direktor des Sozialgerichts Bremen Dr. Jörg Schnitzler: "Durch die hohen Eingangszahlen bei den Eilverfahren können die Klageverfahren nicht so schnell bearbeitet werden, wie es wünschenswert wäre." Tatsächlich dauerte ein Klageverfahren beim Sozialgericht Bremen im Schnitt im Jahr 2015 17,4 Monate. Die Verfahrensdauer lag damit über dem Bundesdurchschnitt für 2014 von 14,6 Monaten.
Das Sozialgericht Bremen steht im Bundesvergleich jedoch bei den Erledigungen pro Richter überdurchschnittlich gut da. Im Jahr 2014, für das die jüngsten Bundesvergleichszahlen vorliegen, erledigten die Richter/-innen des Sozialgerichts überdurchschnittlich viele Verfahren und belegten diesbezüglich Rang 3 aller Bundesländer.
Abschließend führt Dr. Jörg Schnitzler zum Geschäftsbericht aus: "Das Jahr 2015 zeigt, dass es dem Gericht trotz hoher Arbeitsbelastung gelingen kann, Aktenbestände abzubauen. Dies setzt aber voraus, dass keine personellen Engpässe auftreten und die Eingangszahlen nicht wieder steigen."

Ansprechpartner:
Pressesprecher des Sozialgerichts Bremen
Richter am Sozialgericht Christian König
Tel.: 0421/361-2340
Fax: 0421/361-6911
E-Mail: pressestelle@sozialgericht.bremen.de
Post: Pressestelle
Sozialgericht Bremen
Am Wall 198
28195 Bremen