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Pressemitteilung des Sozialgerichts Bremen vom 05.06.2020

Sozialgericht Bremen veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2020

Wofür ein Sozialgericht zuständig ist und welche Arbeit dort geleistet wird, ist den meisten Bürger*innen gar nicht bekannt. Aus diesem Grunde stellt das Sozialgericht Bremen seine Tätigkeit regelmäßig in einem Tätigkeitsbericht dar.

Der Direktor des Sozialgerichts Bremen, Dr. Jörg Schnitzler, informiert in dem Tätigkeitsbericht über die Tätigkeit des Sozialgerichts in den Jahren 2017 bis 2019. Neben allgemeinen Informationen über die Zuständigkeit des Sozialgerichts und die personelle Ausstattung gibt der Bericht Auskunft über die Entwicklung der Eingangs- und Erledigungszahlen und die Schwerpunkte der Rechtsprechung in den vergangenen Jahren. Das Jahr 2019 war für das Gericht ein neues Rekordjahr. Noch nie bisher sind beim Sozialgericht Bremen so viele Klagen und Eilanträge eingegangen wie in diesem Jahr. Trotz erheblicher und überdurchschnittlicher Belastung steht das Sozialgericht Bremen im Bundesvergleich gut da.

Schließlich unterrichtet der Tätigkeitsbericht über die bei der Einführung elektronischer Verfahren in der Justiz (sog. „eJustice“) in einem ersten Schritt erfolgte Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs und gibt einen Ausblick auf die im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Akte bestehenden Herausforderungen.

Der Tätigkeitsbericht ist auf der Homepage des Sozialgerichts Bremen (www.sozialgericht-bremen.de) abrufbar.

Das Sozialgericht Bremen ist zuständig vor allem für Klagen und Eilanträge von Bürger*innen gegen Sozialleistungsträger (Jobcenter, gesetzliche Krankenkassen, Rentenversicherungsträger, Berufsgenossenschaften u.a.). Außerdem ist das Sozialgericht z.B. auch noch zuständig für Streitigkeiten zwischen Sozialleistungsträgern und zwischen Kassenärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Örtlich zuständig ist das Sozialgericht Bremen für die ca. 680.000 Menschen, die in Bremen und Bremerhaven wohnen. Zusätzlich können auch Personen, die zwar nicht im Bundesland Bremen wohnen, dort aber arbeiten, Klage beim Sozialgericht Bremen erheben. Am Sozialgericht Bremen sind derzeit insgesamt 21 Berufsrichter*innen und 33 Beamt*innen und Angestellte tätig. Das Sozialgericht Bremen hat seinen Sitz im Justizzentrum am Wall in Bremen. Mit insgesamt 54 am Gericht tätigen Mitarbeiter*innen ist das Sozialgericht Bremen das größte Fachgericht im Bundesland und das größte Gericht im Justizzentrum. Über seine Tätigkeit und Rechtsprechung informiert das Gericht auf einer eigenen Internetseite (www.sozialgericht-bremen.de).

Ansprechpartner:
Pressesprecherin des Sozialgerichts Bremen
Richterin am Sozialgericht Verena Sahlender
Tel.: 0421/361-4457
Fax: 0421/361-6911
E-Mail: pressestelle@sozialgericht.bremen.de
Post: Pressestelle
Sozialgericht Bremen
Am Wall 198
28195 Bremen