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Aktuelles

3G-Regelung für das Justizzentrum Am Wall

Ab dem 09. März 2022 entfällt für den Zugang zum Justizzentrum am Wall die 3G-Regel.

Herzlich Willkommen!

Sehr geehrte Mitbürger:innen,

ich freue mich über Ihr Interesse an der Arbeit des Sozialgerichts Bremen.

Auf den Internetseiten des Sozialgerichts Bremen können Sie sich informieren über die Zuständigkeiten des Sozialgerichts, den Gang des Verfahrens sowie über aktuelle Entscheidungen. Außerdem können Sie hier Informationen für die Presse finden. Am besten können Sie sich sicherlich über die Arbeit des Sozialgerichts informieren, wenn Sie den Tätigkeitsbericht des Gerichts lesen Tätigkeitsbericht (pdf, 719.9 KB). Dort finden Sie insbesondere Antworten auf die folgenden Fragen:

1. Wofür ist das Sozialgericht Bremen zuständig und wie arbeitet es?
2. Wer arbeitet beim Sozialgericht Bremen?
3. Wie sehen die Zahlen des Sozialgerichts Bremen aus?
4. Wie steht das Sozialgericht Bremen im Bundesvergleich da?
5. Was waren die Schwerpunkte der Rechtsprechung im Jahr 2020?
6. Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Sozialgerichts ausgewirkt?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jörg Schnitzler
Direktor des Sozialgerichts

Postanschrift
Am Wall 198
28195 Bremen
Tel +49 421 361 4685
(Eingangsgeschäftsstelle)
Tel +49 421 361 16043
(Gemeinsame Rechtsantragstelle JZAW)
Fax +49 421 361 6911
(Tag- und Nachtbriefkasten im
Eingangsbereich Am Wall 198)

Gerichtstermine

Hinweise zum Infektionsschutz

Sehr geehrte Interessierte,

für das Justizzentrum Am Wall sind umfassende Maßnahmen getroffen worden, um das Infektionsrisiko für alle Prozessbeteiligten und Besucher:innen während der Sitzungen und des gesamten Aufenthalts im Justizgebäude so gering wie möglich zu halten.

Beim Betreten des Gebäudes werden Sie durch die Justizwachtmeister gebeten, sich die Hände zu desinfizieren. Außerdem bitten wir Sie um ihre Mitwirkung:

Prozessbeteiligte wie Zuhörer werden beim Betreten des Gerichtsgebäudes gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare aus, die auszufüllen und in einen Kasten zu legen sind, der im Eingangsbereich bereitsteht. Das Formular wird außerdem als Anhang zu den Ladungen sowie hier auf der Homepage bereitgestellt. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist freiwillig; sie soll dazu dienen, alle Personen im Falle der Infektion von anderen Prozessteilnehmern zu informieren. Die ausgefüllten Daten werden nach 3 Wochen unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften vernichtet.

Die mündlichen Verhandlungen werden mit hinreichendem zeitlichen Abstand stattfinden, so dass nach Möglichkeit keine langen Wartezeiten auf den Fluren entstehen.

Wir bitten Sie bei Aufruf der Sache zu Ihrem eigenen Schutz einzeln und mit gebotenem Abstand in den Gerichtssaal einzutreten.

Die Sitzplätze in den Sitzungssälen sind so angeordnet, dass der Sicherheitsabstand von 1,5 m gewahrt werden kann.

Im Zuhörerbereich sind die Sitzplätze durch Herausnahme von Stühlen deutlich reduziert worden. Mehr Zuschauer als Sitzplätze werden nicht zugelassen.

Alle Oberflächen werden regelmäßig gereinigt und desinfiziert. Die Sitzungssäle werden nach jeder Sitzung gelüftet. Die Wirksamkeit aller Maßnahmen hängt aber letztlich vor allem von dem umsichtigen Verhalten aller Beteiligten ab.

Bitte beachten Sie auch die mehrsprachigen Informationen zum Coronavirus auf Bremen online

Please also note the multilingual information on the coronavirus on Bremen online

Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung!

Hinweise zum Aufsuchen der Rechtsantragstelle

Verhaltensregeln COVID-19
Fieber, Halzschmerzen, Schnupfen, Husten

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie erreichen die Rechtsantragstelle montags bis freitags von 09:00 bis 12:00 Uhr unter

Tel.: +49 421 361-16043.

oder persönlich im Dienstgebäude des Justizzentrums Am Wall, Am Wall 198, 28195 Bremen.

In der Rechtsantragstelle können Klagen und vorläufige Rechtsschutzgesuche zur Niederschrift gegeben werden. Sie erhalten allgemeine Auskünfte über Möglichkeiten und Voraussetzungen zur Einleitung gerichtlicher Verfahren bei den Fachgerichten des Justizzentrums am Wall sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von schriftlichen Anträgen und Klagen. Der Antragsdienst führt allerdings keine Rechtsberatung durch.

Sie werden dringend gebeten, vor einer persönlichen Vorsprache einen Termin mit der Rechtsantragstelle zu vereinbaren, wenn Sie Klagen und Anträge zu Protokoll erklären wollen. Werden Sie nach Terminvereinbarung persönlich vorstellig, wenden Sie sich bitte immer zuerst an die Mitarbeiter des I-Punktes (Servicepoint) im Erdgeschoss.

Wenn Sie ohne einen Termin vorsprechen, müssen Sie ggf. mit längeren Wartezeiten rechnen, da Rechtssuchende mit einem vereinbarten Termin entsprechend ihres Termins vorrangig an die Reihe kommen.

Darüber hinaus liegen im Eingangsbereich des Justizzentrums Formulare für Klagen und Anträge aus und stehen Ihnen auch hier zum Runterladen zur Verfügung. Insofern haben Sie die Möglichkeit, Ihre Klagen und Anträge selber einzureichen, ohne in der Rechtsantragstelle vorstellig werden zu müssen.