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Pressemitteilung des Sozialgerichts Bremen vom 30.04.2021

Tätigkeitsbericht 2021 des Sozialgerichts Bremen veröffentlicht

Der Direktor des Sozialgerichts Bremen, Dr. Jörg Schnitzler, legt den Tätigkeitsbericht 2021 über das Jahr 2020 vor. Darin erläutert er, dass die Corona-Pandemie sowohl hinsichtlich der Anzahl der Verfahren als auch hinsichtlich der zu bearbeitenden Rechtsfragen auf die Arbeit des Sozialgerichts erheblichen Einfluss gehabt hat.

So verzeichnete das Gericht einen Rückgang der neu eingehenden Verfahren im Vergleich zum Vorjahr um 26 %. Konkret sind im Jahr 2020 4.025 neue Verfahren eingegangen, während es im Jahr 2019 noch 5.491 neue Verfahren waren. Zugleich ist die Zahl der (durch gerichtliche Entscheidung oder auf andere Weise) erledigten Verfahren im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Hierbei ist zu beachten, dass Gerichtsverhandlungen pandemiebedingt teilweise gar nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen, wie beispielsweise Maskentragung, Hygieneanforderungen im Gerichtsgebäude und Gerichtssaal sowie regelmäßige Lüftungspausen, möglich waren. Trotzdem ist es den Richter:innen des Sozialgerichts Bremen im Jahr 2020 gelungen, die Anzahl der laufenden Verfahren zu reduzieren.

Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des Sozialgerichts zudem auch inhaltlich bestimmt. Im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende sind vermehrt Klagen und Eilanträge eingegangen, in denen Bürger:innen gegenüber dem Jobcenter Ansprüche z.B. auf Laptops sowie weitere technische Ausrüstung zur Ermöglichung des sog. Homeschoolings und auf die Versorgung mit Atemschutzmasken verfolgten. Zahlreiche neue Verfahren um das Kurzarbeitergeld bildeten im Bereich der Arbeitsförderung einen neuen Schwerpunkt.

In einem Ausblick beschreibt der Tätigkeitsbericht den Prozess der weiteren Digitalisierung des Gerichts im laufenden Jahr 2021: Es ist geplant, durch die Einführung der elektronischen Akte die bisherigen Papierakten zu ersetzen. Diese Umstellung wird die Arbeitsabläufe des Sozialgerichts nachhaltig verändern.

Der vollständige Tätigkeitsbericht ist auf der Homepage des Sozialgerichts (www.sozialgericht-bremen.de) abrufbar.

Das Sozialgericht Bremen ist zuständig vor allem für Klagen und Eilanträge von Bürger:innen gegen Sozialleistungsträger (Jobcenter, gesetzliche Krankenkassen, Rentenversicherungsträger, Berufsgenossenschaften u.a.). Außerdem ist das Sozialgericht z.B. auch noch zuständig für Streitigkeiten zwischen Sozialleistungsträgern und zwischen Kassenärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Örtlich zuständig ist das Sozialgericht Bremen für die ca. 680.000 Menschen, die in Bremen und Bremerhaven wohnen. Zusätzlich können auch Personen, die zwar nicht im Bundesland Bremen wohnen, dort aber arbeiten, Klage beim Sozialgericht Bremen erheben. Am Sozialgericht Bremen sind derzeit insgesamt 21 Berufsrichter:innen und 31 Beamt:innen und Angestellte tätig. Das Sozialgericht Bremen hat seinen Sitz im Justizzentrum am Wall in Bremen. Mit insgesamt 52 am Gericht tätigen Mitarbeiter:innen ist das Sozialgericht Bremen das größte Fachgericht im Bundesland und das größte Gericht im Justizzentrum. Über seine Tätigkeit und Rechtsprechung informiert das Gericht auf einer eigenen Internetseite (www.sozialgericht-bremen.de).

Ansprechpartner:

Stellvertretende Pressesprecherin des Sozialgerichts Bremen

Richterin am Sozialgericht Dr. Susanna Hoffmann-Much
Tel.: 0421/361-14568
Fax: 0421/361-6911
E-Mail: pressestelle@sozialgericht.bremen.de
Post: Pressestelle
Sozialgericht Bremen
Am Wall 198
28195 Bremen